Allgemeine Geschäftsbedingungen MEDIAparx AG

Gegenstand dieses Vertrages sind Dienstleistungen der MEDIAparx AG mit Sitz in Biel, Schweiz als Full Service Provider und Web-Agentur. Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschliesslichen Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit an individuelle Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. Massgeblich sind die jeweils aktuellen unter http://www.go-leon.ch publizierten Versionen. Diese können auch jederzeit bei MEDIAparx AG angefordert werden. Der Kunde kann nach Anpassungen der AGB, welche einen finanziellen Mehraufwand bedeuten, mit einer 30-tägigen Frist, den Vertrag kündigen. Die allgemeinen Bestimmungen treten immer da in Kraft, wo keine oder keine andere Regelung getroffen wurde. Der Kunde akzeptiert mit seiner Bestellung/seinem Auftrag diese AGB als verstanden und akzeptiert in allen, den jeweiligen Bereich betreffenden, Punkten. 

 

Die Auftragserteilung erfolgt zu den in den einzelnen Dienstleistungsbereichen umschriebenen Bedingungen. Mit der Auftragserteilung verpflichtet sich MEDIAparx AG zur Erbringung/Lieferung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen/ der gelieferten Produkte. 

 

MEDIAparx AG verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. MEDIAparx AG behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Mitarbeiter und Subarkkordanten beizuziehen. MEDIAparx AG ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen. MEDIAparx AG übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig, informiert. Die Information erfolgt grundsätzlich über einen Eintrag in den entsprechenden Supportmedien von MEDIAparx AG. Zusätzlich kann ein spezifisches Mail versandt werden. Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall Anpassungen an den Kundenseiten nötig werden, lehnt MEDIAparx AG jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab. Garantieansprüche von Produkten entsprechen den Garantiegewährleistungen der Hersteller/Distributoren. Weitergehende Garantieansprüche werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. 

 

Mit der Unterzeichnung der Offerte, bzw. der Webplatzbestellung via Onlineformular, für Internetpräsentationen und/oder Domainbestellungen, des Vertrages „Housing“(dedicated oder co-location) oder Produktbestellungen (via FAX oder E-Mail), verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen/Produkte gemäss Ziff. A.5 dieses Vertrages. 

 

Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere: 

Der Betrieb von sog. Downloadsites ist grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit dem Provider im Vorfeld zu klären. Der Betrieb von Webseiten mit urheberechtlich geschütztem Inhalt (MP3, Warez, Appz) ist verboten In Zweifelsfällen entscheidet MEDIAparx AG über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich MEDIAparx AG das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden kann. 

 

Haftung bei Missbrauch der Services: Der Kunde hat sämtliche Zugangsdaten(E-Mail, Server, FTP, usw.) vertraulich zu behandeln. Er verpflichtet sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht mit seinen Zugangsdaten unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Für sämtliche Schäden, welche nachweislich durch den Missbrauch eines gebuchten Services verursacht wurde(z. Bsp. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, usw.), haftet vollumfänglich der Kunde. Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server der MEDIAparx AG im Speziellen oder als Kunde von MEDIAparx AG im Allgemeinen ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Internetzugangs. Das versenden von Werbe-E-Mails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Die MEDIAparx AG behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung der MEDIAparx AG für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen. 

 

Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder sonst wie unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IP-Adressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen. Jedwede Tätigkeit, welche die Systemstabilität negativ beeinflusst, insbesondere das Verwenden von Scripten, welche die Serversysteme überlasten oder zu Fehlfunktionen verleiten, ist untersagt. MEDIAparx AG behält sich die sofortige Deaktivierung oder Unterbindung der Tätigkeit vor. Die zur Wiederherstellung der Services benötigte Zeit wird dem Verursacher in Rechnung gestellt, beträgt im Minimum jedoch eine halbe Stunde Verrechnung zum jeweils gültigen Stundensatz. 

 

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung. MEDIAparx AG behält sich das Recht vor bei HostingCMS Paketen, die vollständige Auftragssumme bei Vertragsunterzeichnung in Rechnung zu stellen. Alle Preise verstehen sich, wo nicht anders vermerkt, exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug des Kunden wird ein Verzugzins von 6% erhoben. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat MEDIAparx AG das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt. Bei sämtlichen Dienstleistungen/Lieferung von Produkten gegen Rechnung wird ab 2. Mahnstufe eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- (inkl. MwSt) erhoben. 

 

 

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig. 

 

In allen Fällen, wo innerhalb von Vereinbarungen oder Verträgen mit MEDIAparx AG keine, oder keine anderen Fristen vereinbart wurden, gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten, jeweils auf Monatsende. 

 

Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet MEDIAparx AG ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. Es werden nur Datenbearbeitet (allenfalls auch durch Subakkordanten), welche zur Abwicklung des Anbieter-/Kundenverhältnisses notwendig sind oder sofern eine solche Bearbeitung auf einer gesetzlichen Pflicht beruht.  

 

Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. 

 

Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz der MEDIAparx AG (Bern) zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von MEDIAparx AG, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

 

1. Auftragserteilung
Durch schriftliche oder elektronische (per E-Mail) Annahme/Bestätigung durch MEDIAparx AG der Online-Anmeldung für ein leon* Abonnement durch den Kunden wird der Vertrag für das entsprechende leon* Abonnement zwischen den Kunden und MEDIAparx AG abgeschlossen. Sofern die Anmeldung des Kunden nicht per Online-Anmeldung via Internet erfolgt, so erfolgt der Abschluss des Vertrages mittels schriftlichen Annahme/Bestätigung des Auftrags des Kunden durch MEDIAparx AG. Diese AGBs (allenfalls gemäss Ziff. A.1 angepasst) sind ein integrierender Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und MEDIAparx AG. MEDIAparx AG behält sich vor, (Online-)Anmeldungen ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen und nicht anzunehmen/zu bestätigen. 

Die Installationsgebühr sowie die erste Jahresabonnementsgebühr für das leon* Abonnement sind zum Zeitpunkt der Vertragsabschlusses zur Zahlung fällig und werden nach der ersten Aufschaltung von leon“ e-pac in Rechnung gestellt. Jahresabonnementsgebühren für nachfolgende Vertragsjahre sind jeweils am letzten Tag des vorangehenden Vertragsjahres im Voraus zur Zahlung fällig und werden entsprechend in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Reduktion zu bezahlen. Wenn 30 Tage nach dem jeweiligen Rechnungsdatum keine oder eine ungenügende Zahlung eingegangen ist, wird der Serverplatz inkl. aller damit verbundenen Services (z. Bsp. E-Mail) gesperrt. Für die entstandenen Umtriebe wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- inkl. MwSt. erhoben. Der Service wird erst nach Eingang der ausstehenden Zahlung inkl. Bearbeitungsgebühr wieder freigegeben. Das Rücktrittsrecht von leon* gemäss A.5 bleibt vorbehalten. 

 

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wird. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten jeweils auf Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden (Konkurs oder Tod des Kunden, mehrfache Überschreitung, der unter „Haftung“ definierten Ausfälle (ausser Drittparteien und höhere Gewalt), o.ä. insbesondere Verletzung der Nutzungsbedingungen durch den Kunden).  Schon fällige Gebühren bleiben auch nach einer Kündigung weiterhin geschuldet.

 

leon* e-pac bietet eine Webhostinglösung sowie das content management tool/software mit der Bezeichnung leon* contentmanagement, dass die Erstellung und Aktualisierung einer unter der leon* e-pac angebotenen Webhostinglösung gehosteten Website ermöglicht.

Der Leistungsumfang für die einzelnen leon* e-pac Packete sowie die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Beschreibungen sowie Preislisten, welche auf dem leon* portal (www.go-leon.ch) publiziert werden.

Leon* kann zur Leistungserbringung Subakkordanten benutzten.

 

Pro leon* e-pac Abonnement ist der Aufbau jeweils nur eines Internetauftritt erlaubt, wobei das content management tools/software nur für die Erstellung und Aktualisierung des entsprechenden Internetauftritts verwendet werden darf. Die Nutzung der Dienstleistungen ist auf den Geschäftsbetrieb der Kunden, bei natürlichen Personen auf die Nutzung zum eigenen privaten Gebrauch durch die jeweiligen Kunden beschränkt. Jede Verwendung im Auftrag für Dritte ist untersagt.  

 

 

Das verbindliche Angebot von leon* erlangt durch ausfüllen und absenden der Online-Anmeldung via Internet Gültigkeit. Gleichzeitig mit dieser Anmeldung akzeptiert der Kunde diese AGB und die jeweilig aktuelle Domainpreisliste, welche integralen Bestandteile des Vertrags bilden. AGB wie auch Domainpreisliste sind jederzeit über die leon*-Website abrufbar. Dieser Vertrag gilt für alle direkt oder indirekt über leon* registrierte und/oder transferierte Domains.
 

Nach Eingang der Onlinebestellung registriert/transferiert leon* die gebuchte(n) Domain(s) gemäss den Angaben der Bestellung. Falschanmeldungen, aufgrund von Fehlern in den übermittelten Angaben, werden dem Kunden in Rechnung gestellt (Mindestregistrierdauer, plus eventueller Löschungskosten, bzw. Transferkosten). leon* übernimmt keine Haftung für fehlerhaft ausgefüllte Anmeldungen. Die Dienstleistung Registration/Transfer kann, aufgrund qualifizierter Umstände, angepasst werden. In diesem Fall wird der Kunde, mittels geeigneter Medien, entsprechend informiert. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Anpassungen als in Kraft gesetzt. leon* übernimmt keine Haftung für Ausfälle des Domainnameservices, welche nicht im Einflussbereich von leon* liegen. Anpassungen von Services, welche nicht im Einflussbereich von leon* liegen, namentlich Anpassungen in den Policies (Vorgaben) der jeweiligen Länderregistrierungsstellen, werden dem Kunden so schnell wie möglich übermittelt. leon* kann keine Haftung übernehmen, wenn aufgrund der Änderung der Vergaberichtlinien der jeweiligen Länderregistrierungsstellen eine Domain nicht mehr genutzt werden kann oder die Nutzung entsprechend eingeschränkt wird. Ebenso kann leon* keine Garantie für eine Übernahme von oder Weitergabe an einen anderen Provider abgeben. leon* übernimmt keine Haftung für verspätet erfolgte Registrationen oder Transfers. 

 

Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab Rechnungsdatum. Die Rechnungsstellung erfolgt nach erfolgreicher Registration/erfolgreichem Transfer des Domainnamens/der Domainnamen, bzw. anderer erfolgter Services im Bereich Domainnamen. Ist nach 30 Tagen kein Zahlungseingang erfolgt, wird die/werden die überfälligen Services gesperrt. Gleichzeitig wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- erhoben. Auf Ende einer Periode erstellt leon* Rechnung für die kommende Periode, sofern der Service nicht im Vorfeld fristgerecht gekündigt wurde. Die Domaingebühren sind in jedem Fall für die gebuchte Dauer fällig. Es können keine Gebühren zurückerstattet werden. Für Falschbestellungen (Tippfehler, etc.) werden in jedem Fall die Mindestregistrierungsdauer, plus entsprechender Löschungskosten verrechnet. leon* behält sich jederzeit vor Preisanpassungen vorzunehmen. Wo diese Preisänderungen einen finanziellen Mehraufwand darstellen, wird der Kunde frühzeitig informiert, so dass dieser entsprechend fristgerecht seinen Vertrag auflösen kann. Wird der Vertrag nicht aufgelöst, gelten die Änderungen als genehmigt. Preisänderungen gelten für Neuverträge sofort, für bestehende Verträge gelten die Preisänderungen ab der folgenden Rechnungsperiode. 

 

Mit dem Registrierungs-/Transferauftrag garantiert der Kunde leon*, dass die Domains in seinem Besitz sind, bzw. er die volle Verfügungsgewalt über diese Domain(s) besitzt. Er garantiert leon* ebenfalls, dass keine Rechtsansprüche von Drittparteien existieren, und dass keine weiteren Verträge mit anderen Registraren bestehen. leon* kann jederzeit einen schriftlichen Beweis der Eigentums- oder Verwaltungsrechte einfordern. In Zweifelsfällen kann leon* den gebuchten Vorgang einstellen, bis die Rechtskräftigkeit bewiesen ist. Sollten leon* aufgrund von Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Domainnamen Kosten entstehen, wird für diese vollumfänglich Regress auf den Kunden genommen. Sollte der Kunde trotz Wissens um die Folgen, absichtlich entsprechende Rechtstreitigkeiten verursachen (z. Bsp. Wissentliche Verletzung von Markenrechten oder der Versuch eines Transfers/Registration einer Domain, für welche der Kunde nicht Eigentümer ist.), kann leon* eine Konventionalstrafe von CHF 5'000.- erheben. Dies gilt insbesondere für alle Forderungen von ICANN, dem Registry Administrator, oder sonstigen Drittparteien. 

 

Es gelten die Richtlinien unter den allgemeinen Bestimmungen. Bei Domaindaten ist anzumerken, dass, je nach Registrierungsstelle, in den entsprechenden Whois-Datenbanken die Domaininhaberdaten im Internet öffentlich einsehbar sind. leon* hat auf diese Veröffentlichung keinen Einfluss. 

 

Die Mindestvertragsdauer bei Neuregistrierungen beträgt die jeweilige Mindestdauer, die für Registrierungen der jeweiligen Domainnamen (in Preisliste ersichtlich) möglich ist. Bei Erneuerungen gilt analog dieselbe Regelung. Bei nicht fristgerechter Kündigung erneuert sich der Vertrag automatisch um die kürzeste Verlängerungsperiode. Der Vertrag tritt mit Eintreffen der Onlinebestellung bei leon* (dies als selbständige Bestellung oder im Zusammenhang mit einer Serverplatzbestellung in Kraft. Die Kündigung des Vertrages muss mindestens 90 Tage vor dessen Ablauf bei leon* eintreffen. Rückvergütungen bezahlter Domains aufgrund Kündigungen innerhalb der laufenden gebuchten Periode sind ausgeschlossen. 

 

Mit der Registrierung durch leon* und/oder Transferierung zu leon* akzeptiert der Kunde, neben den AGB von leon*, ebenfalls die Richtlinien und Geschäftsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstellen und ICANN. 

 

Biel, September 2005